Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemein
a) Für sämtliche Verkäufe gelten die nachfolgend abgedruckten Lieferungsbedingungen, sofern sie nicht ausdrücklich und mit unserer schriftlichen Zustimmung abgeändert werden.
b) Allgemeine Einkaufs- und/oder Geschäftsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
c) Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Geschäftsbedingungen führen nicht zur Unwirksamkeit der übrigen Teile oder des Kaufvertrages.
2. Kaufvertrag
Lieferverträge können mündlich oder schriftlich vereinbart werden.
3. Lieferung und Abnahme
Die Lieferung erfolgt innerhalb der vereinbarten Lieferzeit. Bedingt durch die langen Transportwege und damit verbundenen Risiken kann sich die Ankunft der Ware verspäten, Bei Verspätungen,
die weniger als 36 Stunden betragen, behalten wir uns die Möglichkeit der Nachlieferung vor, ohne dass es der Zustimmung des Kunden bedarf.
Bei nicht rechtzeitiger Ankunft der Ware infolge Unwetter, Streik, Naturkatastrophen, Verkehrsbehinderungen oder Fällen höherer Gewalt haben wir das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4. Qualitätsabweichungen
Sollten vereinbarte Qualitätsnormen nicht lieferbar sein, behalten wir uns die Möglichkeit vor, abweichende als die vereinbarten zu liefern.
5. Gefahrübergang und Mängelrügen
a) Der Versand geschieht grundsätzlich auf Gefahr des Käufers (Gefahrübergang).
b) Für Transportschäden, wie Bruch und Verderb durch Transporteinwirkung, sowie für verspätetes Eintreffen der Ware an der Empfangsstation, haften wir nur, wenn uns nachweislich ein
Verschulden trifft. Für diesen Nachweis ist grundsätzlich eine Tatbestandsaufnahme
durch den Frachtführer notwendig (Spediteur, Bundesbahn etc.).
c) Eventuelle Qualitätsmängel müssen uns innerhalb 24 Stunden ab Gefahrübergang telefonisch vorab gemeldet werden und sodann unverzüglich schriftlich, per Telefon oder Telefax unter Angabe der Verpackungs-Aufschrift und einer genauen Schadensspezifikation bestätigt werden.
d) Die beanstandete Ware ist in der Originalverpackung zu unserer Verfügung zu halten.
e) Für den Fall, dass Reklamationen berechtigt sind. beschränkt sich unsere Gewährleistungspflicht lediglich auf den Rechnungswert der beanstandeten Ware. Es liegt in unserem Ermessen, eine
Gutschriftsanzeige zu übersenden oder uns durch eine neue Lieferung freizumachen.
Alle anderen Schadensersatzansprüche aus mangelhafter Lieferung sind ausgeschlossen.
6. Lieferbedingungen
a) Unsere Lieferungen erfolgen ab Künzelsau
7. Zahlung
Rechnungen sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Ohne Gutschrift von uns werden Rechnungsabzüge nicht anerkannt. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Gerät der Käufer in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen zu berechnen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverzehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) trifft der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt ihn widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
9. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Künzelsau.
10. Gerichtsstand
a) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Öhringen, soweit nicht gesetzlich etwas anderes vorgeschrieben ist. Für alle Verträge, auch mit ausländischen Käufern, gilt deutsches Recht.